Palmen und Vosseler: Schulkonsenz stiftet Frieden an unseren Schulen

„Drei Monate nach der Vereinbarung haben wir heute im Landesparlament den historischen Schulkonsens auch formal beschlossen. Das schafft Verlässlichkeit, damit sich die Schule ganz auf ihr Kerngeschäft konzentrieren kann: guten Unterricht und individuelle Förderung“,  erklärt die CDU-Landtagsabgeordnete Margret Vosseler (Issum).

Heute hat der Landtag in Düsseldorf in dritter Lesung einer Änderung des Schulgesetzes zugestimmt. Grundlage dafür sind die im so genannten Schulkonsens vereinbarten Eckpunkte wie etwa die Verankerung eines vielfältigen Schulsystems in der nordrhein-westfälischen Verfassung oder die Einführung einer Sekundarschule ohne eigene Oberstufe. Das Projekt einer Gemeinschafsschule wird nicht weiter fortgeführt, es wird keine Schulform abgeschafft.

"Der Beschluss schafft mindestens für die nächsten zwölf Jahre Rechtssicherheit“, sagt Manfred Palmen (Kleve). „Auch die Städte, Kreise und Gemeinden als Schulträger vor Ort haben damit langfristig Planungssicherheit.“

„Endlich haben wir einen Schulfrieden in Nordrhein-Westfalen“, freut sich Vosseler. „Die Rahmenbedingungen garantieren unsere Entscheidung für das Prinzip ´kurze Wege für kurze Beine`. Für die Zukunft unseres ländlichen Kreises Kleve bedeutet das, dass die Grundschulen im Dorf bleiben“, so Vosseler.