Auf Schusters Rappen unterwegs - Vosseler informiert sich über Bildungs- und Wirtschaftsstandort Uedem
Margret Vosseler hat die Reihe der Abgeordnetengespräche zu ihrem Amtsantritt als Landtagsabgeordnete in der ehemaligen Schusterstadt Uedem fortgesetzt. Gemeinsam mit Bürgermeister Rainer Weber und Mitgliedern der CDU-Ratsfraktion besuchte sie den katholischen St. Laurentius Kindergarten. Dieser soll mit dem Karl-Leisner-Kindergarten Uedem zusammengelegt und zu einem viergruppigen Kindergarten mit bis zu 24 U3-Plätzen ausgebaut werden. Bevor Architekt Josef Dalman die Pläne für das neue Gesicht der Einrichtung an der Viehstraße vorstellte, führte die Leiterin Annette Barwisch die Besucher durch die bestehenden Räumlichkeiten. Im anschließenden Gespräch, an dem auch der Träger, vertreten durch Pfarrer Berthold Engels, Peter Quinders und Maria Ricken vom Kirchenvorstand, Norbert Schündeln, Kindergartenbeauftragter der katholischen Kirchengemeinde Sankt Franziskus sowie Frank Mejan von der Zentralrendantur Goch teilnahm, informierte sich Vosseler umfassend über den Stand des U3-Ausbaus. Vosseler resümierte: „In Uedem erleben wir einmal mehr, wie die Minderheitsregierung bei der Umsetzung der regionalen Steuerung von Investitionsmitteln für den U3-Ausbau versagt. Statt Ausbaustimmung herrschen Missstimmung und Verunsicherung bei allen Beteiligten“. Rot-Grün mache Politik auf dem Rücken unserer Kinder. Vosseler sagte zu, am Ball zu bleiben und in Düsseldorf nachzuhaken.
Im Rathaus präsentierte Bürgermeister Rainer Weber der Landtagsabgeordneten dann wichtige Eck- und Haushaltsdaten der Gemeinde wie die niedrige pro Kopfverschuldung und den kontinuierlichen Anstieg der sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätze. Weber unterstrich damit den Slogan der Gemeinde als „lebenswerten...liebenswerten“ Wohnort und attraktiven Wirtschafts- und Gewerbestandort. Hinsichtlich der Gemeindefinanzen kritisierte Weber die Umverteilung der Schlüsselzuweisungen aus dem ländlichen Raum in die kreisfreien Städte und das Ruhrgebiet durch das Gemeindefinanzierungsgesetz 2011 (GFG): „Dass höhere Soziallasten der Großstädte im Finanzausgleich Berücksichtigung finden, sei nicht zu beanstanden. Dann aber müsse man auch die besonderen Lasten des ländlichen Raumes bei der Erfüllung vieler Pflichtaufgaben angemessen berücksichtigen.“ Der Bürgermeister mahnte ein neues Gemeindefinanzierungsgesetz ab 2012 auf der Grundlage der Ergebnisse der ifo-Gutachtens und der Gemeindefinanzkommission auf Bundesebene an. Weitere Themen waren die Zukunft der Verbundschule sowie die B 67n. Vosseler kündigte an, noch in diesem Halbjahr zu Gesprächen zum Thema Kinder- und Jugendpolitik wiederzukommen. |
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