Vosseler hält erste Rede im Landtag

Ihren ersten Redebeitrag hat am Mittwoch (1.12.2010) die Landtagsabgeordnete Margret Vosseler am Rednerpult des Düsseldorfer Landtags geleistet. Inhaltlich ging es um die Evaluation des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz), die nach dem Willen der rot-grünen Minderheitsregierung vorgezogen wird.  

„Aus meiner Sicht verläuft der Revisionsprozess des Kinderbildungsgesetzes vor allem deshalb nicht zufriedenstellend, weil er von Beginn an nicht ergebnisoffen war," so  beurteilte Vosseler die aktuelle Situation. Vosseler sagte weiter: „Die Vorstellung von einem überarbeiteten Kinderbildungsgesetz scheint Rot-Grün lange Zeit vor der Gesetzesrevision verfestigt zu haben. Ein derartiges Vorgehen ist ignorant und verdient eher die Bezeichnung „Koalition der Ausladung.“ Insbesondere bemängelte sie, dass im Januar 2011 eine Gesetzesänderung des KiBiz auf den Weg gebracht werden soll, über die der federführende Ausschuss Familie, Kinder und Jugend, dessen Vorsitzende sie ist, erst wenige Wochen vorher informiert werde. Dieses Vorgehen der Familienministerin lasse den Dialog mit dem Parlament vermissen.

Vosseler wünschte sich am Ende ihrer Rede, „dass wir uns im Interesse der Kinder und Eltern den Herausforderungen mit Bedacht und der nötigen Zeit stellen.“

Die Rede im Wortlaut können Sie unter dem Bereich Politisches nachlesen.